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Termine

Fraktionssitzungen

Unsere Fraktionssitzungen finden bis auf Weiteres nur noch online statt.
Sobald wieder "richtige" Besprechungen möglich sind, stehen die Termine hier. Wir freuen uns sehr darauf - und dann auch wieder über interessierte Besucherinnen und Besucher!


Ditzingen: Paradies für Fußgänger und Radler?

Diesel, Eco-Super oder Stromer? „Die Mobilitätswende darf nicht einfach nur eine Antriebswende sein“, so der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann auf dem Landesparteitag der Grünen. Die Richtung ist vielmehr diese: Bis 2030 soll der Fußverkehr 30%, der Radverkehr 20% des Gesamtverkehrs ausmachen in unserem Land. Wenn die Mobilitätswende zum Erfolg führen soll, wenn wir dieses Ziel erreichen wollen, müssen auch in Ditzingen die Voraussetzungen für einen attraktiven Fuß- und Radverkehr geschaffen werden. Zufahrten dürfen nicht durch Fahrzeuge und Anhänger zugeparkt und für andere Verkehrsteilnehmer zu Gefahrenquellen werden. Schon kleine Maßnahmen können die Sicherheit von Fußgängern und Radlern wirksam erhöhen: ein paar Straßenmarkierungen sowie, wo es nötig ist, Verbotsschilder und Kontrollen.

Nützlich ist immer ein Blick über den Tellerrand. In anderen Städten und Gemeinden finden sich gelegentlich Lösungen, die uns in Ditzingen weiterhelfen könnten. Für die Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs setzen wir Grünen uns seit Langem ein. Wir bauen darauf, in der Verwaltung und bei den anderen Fraktionen Mitstreiter zu finden, die den Schritt mittragen, vorhandenen Straßenraum gerechter zu verteilen – zugunsten von attraktiven Fußgängerbereichen und gefahrlosen Radverbindungen!

(25. 01. 2021, Ulrike Sautter, Ulrich Steller)


Aktuelles

Haushaltsrede 2020 zum Haushaltentwurf 2021 – Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Ditzingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Makurath,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

liebes Team der Verwaltung, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

vor einem Jahr haben wir Grünen uns in unserer Haushaltsrede zwei Dinge gewünscht: mehr Geld – und mehr Mut. Wir hätten uns außerdem weniger Infektionen wünschen sollen. Doch schon damals, als noch niemand etwas von der Pandemie ahnte, sah es so aus, als sei nicht nur das Ditzinger Geld eine knappe Ressource, sondern auch der Ditzinger Mut. Wie steht es heute damit? Versuchen wir einen Kassensturz zu machen. Ich möchte dabei auch die knappste Ressource von allen schonen: die Zeit. Ich werde mich kurz fassen.

Die Frage nach dem Geld beantwortet sich mit dem Haushaltsentwurf 2021 deutlicher als vor einem Jahr.
Nicht nur, aber auch wegen Corona sinken die Erträge, und nicht nur, aber auch wegen Corona steigen die Ausgaben: Als Folge fehlen uns beim ordentlichen Ergebnis rund 5,8 Millionen Euro. Wir geraten definitiv weiter in die Verschuldung, wir machen einen Sprung abwärts auf minus 20,8 Millionen – statt der erwarteten 12,8 Millionen. Auf der Seite der Erträge zeigen sich Einbußen vor allem bei den Steuereinnahmen, sie brechen um fast zehn Millionen Euro ein. Die Personalaufwendungen dagegen, der Großteil für die Kinderbetreuung, steigen um mehr als dreieinhalb Millionen, um fast 12 Prozent. Ansonsten sieht der Haushalt – angesichts der Krisenzeit – erstaunlich normal aus. Darin stecken ebenso gute Nachrichten wie schlechte.

Eine gute Nachricht ist, dass trotz allem noch etwas Geld bleibt für wichtige Dinge. So kommen wir bei der Schaffung von Wohnraum im gesamten Stadtgebiet voran, wenn auch noch nicht im gewünschten Tempo. Beispielsweise an der Höfinger Straße, am Korntaler Weg, beim Johanneshaus, an der Südspitze von Heimerdingen und in Hirschlanden – überall zahlen sich auch Vorleistungen für die Stadtentwicklung aus. Für 2021 ist die Bauleitplanung erneut mit 890.000 Euro angesetzt, das ist kein ganz kleiner Posten.

Eine schlechte Nachricht ist, dass wir in Ditzingen – wie überall – mit unsicheren Perspektiven leben. Wir bekämpfen die Pandemie mit viel städtischem Geld – Geld für Schutzmaßnahmen, für den Ordnungsdienst, Geld für die große Stadthalle, wo sonst der kleinere Saal genügt. Das alles ist nötig, es wird noch eine Weile lang nötig bleiben. Nachhaltig ist es schon deswegen nicht, weil die für uns so lebenswichtigen Zuwendungen von Land und Bund nicht unbegrenzt fließen werden. Wie immer also eine Normalisierung durch Impfstoffe aussehen wird – wir tun gut daran, uns für die kommenden Jahre auf das Modell knappe Kasse einzustellen. Die Finanzplanung rechnet damit, dass die Defizite ab 2022 Jahr um Jahr geringer ausfallen. Doch in jeder Finanzplanung steckt, wie wir wissen, auch ein Stück Wettervorhersage: Sie ist nützlich, aber sie trifft nicht immer zu.

Daher werden wir künftig noch genauer hinschauen müssen, was wir uns leisten wollen und was nicht. Woran wir auch in Zukunft nicht sparen wollen, das wissen wir schon: An der Ausstattung der Schulen und Kindergärten. Denn es ist ebenso vernünftig, in neue Fachräume und Klassenzimmer in der Glemsaue zu investieren wie in die neue Konrad-Kocher-Schule oder den Schöckinger Kindergarten Brechloch. Wir werden aber nicht umhinkommen, künftig überall stärker auf Kostendeckung zu achten. Und wir sollten mehr Mut haben, verzichtbare Dinge ernsthaft auf den Prüfstand zu stellen. Sofort wird die Gegenfrage laut, was heißt denn verzichtbar? Ich will es wagen, eine Faustformel vorzuschlagen: Zu den Kernaufgaben gehört, was Ditzingen zu einer Stadt der Zukunft macht. Anderes, das wir uns aus Bequemlichkeit wünschen oder als Schmuck schätzen, ist bei niedrigem Kassenstand verzichtbar. Das muss für Serviceleistungen künftig ebenso gelten wie für Marketing-Aktivitäten und auch für Personalaufwendungen, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Eine weitere schlechte Nachricht ist, dass es die Pandemie geschafft hat, brennend wichtige andere Themen in den Hintergrund zu drängen. Jede Krise bringt auch Chancen, heißt es. Wo sind diese Chancen? Die Pandemie hat unsere Lebensroutine gründlich durcheinandergebracht – aber nur in Bezug auf den Kampf gegen das Virus. Alles Übrige läuft in den eingefahrenen Gewohnheiten weiter. Mobilitätswende? Energiewende? Verkehrswende? Wir brauchen vor allem eine Gedankenwende.

Zum Beispiel beim Klima: Wir investieren in den Hochwasserschutz. Wir beseitigen Klimaschäden; 30.000 Euro kostet das Ersetzen von hitzegeschädigten Straßenbäumen. Mit Hochwasserschutz und „Klimabäumen“ kurieren wir aber nur Symptome. Wir müssen auch aktiv mehr für das Klima selbst tun! Würden wir gegen die Gefahren der Klima- und Umweltkrise ähnlich energisch vorgehen wie gegen Corona, so ließe sich etwas bewegen. Wir brauchen Klimaschutz trotz knapper Kassen, und wo das Geld knapp ist, müssen wir uns mit mehr Mut behelfen. Dazu nur drei Beispiele: Dachbegrünung festzulegen ist das eine, die vorgeschriebene Erhaltung zu prüfen wäre fürs Klima nicht weniger hilfreich. Den Radverkehr könnte man mit geringen Mitteln beherzt fördern – ein Start wäre es, mit frischer Farbe längst vorhandene Ideen auf die Straße zu bringen. Und billiger als ein Interimsparkplatz – der jetzt einfach bestehenbleibt – wäre es gewesen, die Wiese bei der Wilhelmschule wachsen zu lassen.

Genau in diesem Sinne möchte ich mit einem Lichtblick schließen: Wir haben nach langer Wartezeit die von uns geforderte Stelle der Klimaschutzmanagerin besetzen können. Wir können jetzt Klimathemen besser anpacken, quer zu allen Einzelmaßnahmen und Ressorts.

Was lässt sich mit weniger Mitteln und mit mehr Mut bewegen? Mein großer Wunsch fürs kommende Jahr ist, dass wir diese Frage gemeinsam anpacken. Mehr Geld wünsche ich uns natürlich trotzdem auch.

Zum Abschluss danken wir Patrick Maier mit seinem Team und der ganzen Verwaltung für die Vorarbeit. Meine Damen und Herren, die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat dem Haushaltsentwurf 2021 mit den beschlossenen Änderungen zugestimmt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die Fraktion von
Bündnis 90 / Die Grünen
Ulrich Steller, 15. Dezember 2020

 

Die Haushaltsrede als Pdf-Datei


Aktion Radlerauge

Gegenwind, Steigungen und Regen sind Schicksal. Wer Rad fährt, muss das in Kauf nehmen. Aber anderes nicht, insbesondere keine Mängel auf der Fahrbahn. Denn Schlaglöcher kann man reparieren, Kanten lassen sich absenken, Straßenschäden gehören beseitigt.

Daher starten wir jetzt die Aktion Radlerauge. Im ersten Schritt möchten wir Schäden und kritische Punkte zusammentragen – Stellen, wo es rumpelt, wo es hakt und klemmt, in der Kernstadt ebenso wie in Hirschlanden, Schöckingen und Heimerdingen. Stellen, an denen Radlerinnen und Radler gefährdet werden, und die sich idealerweise leicht entschärfen lassen. Denn Ditzingen muss endlich fürs Radfahren sicherer und attraktiver werden. Unsere Bitte lautet also: Liebe Ditzinger Radlerinnen und Radler, Augen auf! Wer hat „gute“ Problemstellen entdeckt? Am besten mit genauer Ortsangabe per Mail an radlerauge@gruene-ditzingen.de. Alle Zuschriften behandeln wir selbstverständlich vertraulich entsprechend der DSGVO. Vielen Dank fürs Mitmachen! Wir sind gespannt, wir sammeln und werden uns für Verbesserungen einsetzen.

(01. 07. 2020, Ulrich Steller)

500.000 Euro für Radverbindung Ditzingen-Leonberg

Großbiotop für Ditzingen?

Artenschutz ist ohne Frage dringender denn je. Ein Beitrag auf Ditzinger Gemarkung wäre mehr als wünschenswert! Aber wird uns der Vorstoß der CDU (TU2020/010) dabei voranbringen? Gemäß deren Auftrag sucht die Stadtverwaltung jetzt nach einem passenden Ort fürs „Großflächenbiotop“. Einen Hinweis, wo denn Großflächen für Biotope zu finden sein könnten, gibt die CDU allerdings nicht. Nun sucht die Stadt ja bereits seit Langem nach Ausgleichsflächen, mit Blick auf neue Ökopunkte. Doch selbst kleinere Maßnahmen sind nicht ganz einfach zu realisieren, wie wir seit Jahren wissen. Derweil verbrauchen und überbauen wir weiterhin Flächen, wir verdichten, wir erschließen Baugebiete. Es ist vor diesem Hintergrund alarmierend, dass neue Vorhaben stark dahin tendieren, verfügbare Grundstücke zu 100% zu überbauen. Als Konsequenz befindet sich das innerstädtische Grün auf dem Rückzug. Parkplätze ersetzen gelegentlich Pflanzplätze (Autenstraße), umgekehrt nicht. Unser Mikroklima leidet an jeder Straßenecke und mit jedem Neubau, Arten werden verdrängt. Diesen Schwund gilt es zu bremsen – doch dabei wird uns kein Großbiotop helfen. Das ist das eine.

Das andere ist, und damit kommen wir zu einer guten Nachricht: Es gibt keine wie behauptet „ineffizienten“ biodiversen Flächen. Im Gegenteil zählt gerade in unserer dicht besiedelten Region jeder einzelne Baum, jeder Balkonkasten, jedes Gartenbeet und jeder Pflanztrog. Je zentraler, desto besser für die Stadt und ihre Bewohner, ob Mensch, Tier oder Pflanze. Es zählt jedes begrünte Dach (wenn es denn gepflegt wird und grün bleibt). Wollen wir in Ditzingen wirklich die Biodiversität und das Klima schützen? Dann müssen wir Prioritäten setzen, aber wir dürfen auch keine Maßnahme als zu gering abtun. Unrealistisch, zu aufwändig? Im Gegenteil. Die Folgen des Klimawandels werden um so teurer, je länger wir abwarten. Ausgestorbene Arten kehren nicht zurück. Laden wir sie lieber ein, zu bleiben: Kleine Biotope sind viel besser als keine Biotope. Nach einem großen können wir trotzdem fahnden – nur taugt es nicht als Allheilmittel, und es darf uns nicht von anderen wichtigen Dingen ablenken.
(Ulrich Steller)


Der Gesundheit zuliebe: Abstand halten

Es gibt auch in diesen Zeiten ein paar gute Nachrichten. Wer gerne radelt, erfährt jetzt, Radeln ist gesünder denn je. Gut für die Fitness, gut für die Lungen! Besonders gut auch für die Seele. Denn der Frühling ist auf der ganzen Ditzinger Gemarkung im Gange, und mit dem Rad kann man ihn selbst da genießen, wo man zu Fuß nicht so schnell hinkommt. Wobei die Abstandsregel selbstverständlich auch unterwegs gilt, gegenüber Fußgängern ebenso wie unter Radlern. Denn Abstand ist gesund, das wissen Radlerinnen und Radler längst aus dem Straßenverkehr.
Daher kommt eine weitere gute Nachricht aus der Gartenstraße: Sie ist trotz Viruskrise fertiggestellt, inklusive der neuen Radschutzstreifen in Richtung Kreisverkehr. Ein Dankeschön an alle, die daran mitgewirkt haben! Dazu passt die seit Februar in Kraft getretene Novelle der Straßenverkehrsordnung, die übrigens auf eine Initiative unseres grünen baden-württembergischen Verkehrsministeriums zurückgeht. Neuerungen, unter anderem: Auf Schutzstreifen für den Radverkehr darf nicht mehr gehalten werden (geparkt sowieso nicht). Beim Überholen sind künftig innerorts 1,5 m Abstand einzuhalten, außerorts 2,0 m – leicht zu merken, genau wie zum Schutz gegen das Virus. Wir wünschen allen Ditzingerinnen und Ditzingern trotz der aktuellen Beschränkungen eine gesunde und schöne Osterzeit!

 

(05. 04. 2020, Ulrich Steller)


Indien-Film im Bürgersaal

Wie lebt es sich als Frau in Indien, heute? Shammi Singh ist in Ditzingen aufgewachsen, als Sohn einer deutschen Mutter und eines indischen Vaters. Er sei oft nach der Situation der Frauen in Indien gefragt worden, erzählt er; man habe bei uns in Deutschland und im Westen allerdings noch immer recht einseitige Vorstellungen. Shammi Singh hat das zum Anlass für eine Reise genommen und in Indien vor Ort recherchiert, um ein differenzierteres Bild zu zeichnen. Das Ergebnis ist ein beeindruckender, komplett selbst produzierter Dokumentarfilm: WOMEN'S VOICE – INDIA'S CHOICE. Auf Einladung der Ditzinger Grünen hat er ihn am vergangenen Samstag im gut besuchten Bürgersaal gezeigt.

Zu sehen gab es, neben aufschlussreichen Interviews, intensive Einblicke in die Vielfalt des Alltags in Indien – in erfrischend authentischen, anregenden Bildern und unterlegt mit stimmungsvoller Musik. Der Film ebenso wie das anschließende lebhafte Gespräch mit dem interessierten Publikum haben neugierig gemacht: Wohin führen die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem riesigen Land? Wie geht es indischen Frauen in fünf oder zehn Jahren? Nicht zuletzt, wird es eine Fortsetzung des Filmprojekts geben? Shammi Singh denkt bereits über Finanzierungs-Optionen nach. Wir dürfen gespannt sein! Mehr zum Film unter www.womensvoiceindia.com/de

Ulrich Steller, 04. 02. 2020

 

 

Mehr zum Film und zum Regisseur: Hier als PDF


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